FDP-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart

SportRegion leistet gute Arbeit und verdient Förderung bei Projekten

Die Arbeit der SportRegion ist in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 13.05.2015 von allen Fraktionen gelobt worden. Die FDP-Regionalfraktion hatte nach Gesprächen mit der SportRegion und nach Anträgen im Rahmen der Haushaltsdebatte 2015 zu dieser Sitzung einen Antrag gestellt, die Mittel der SportRegion im Haushalt 2016 durch projektbezogene Fördermittel aufzustocken, um das Projekt „Handicap macht Schule“ zu sichern und zwei weitere Projekte für Jugendliche und Ältere zu ermöglichen. Der Antrage wurde im Ausschuss dann einvernehmlich von der Fraktion „bis zu den Haushaltsberatungen“ (Niederschrift) zurückgezogen, obwohl der Beschluss der Regionalversammlung am 10.12.2014 gelautet hatte: „Im Rahmen des Berichts des Geschäftsführers der SportRegion im 1. Halbjahr 2015 wird gesamthaft über den Finanzbedarf beraten und beschlossen.“ Nach Rücksprache mit der Verwaltung legte die FDP-Regionalfraktion den Antrag erneut zur Haushaltsdebatte 2016 vor, um die Formerfordernisse zu erfüllen. Bei der Durchsicht des Haushaltsentwurfes 2016 hatte sie festgestellt, dass die Geschäftsstelle bereits von sich aus 50.000 Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln in Höhe von 250.000 Euro, die die SportRegion vom Verband erhält, eingeplant hat. Der Begründung nach sieht es aber so aus, dass die Geschäftsstelle damit dem im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2015 parallel von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag folgt, die Mittel der SportRegion allgemein von 250.000 Euro auf 300.000 Euro zu erhöhen, denn „auf Basis der Darstellung und der Diskussion im WIV am 13.05.2015 schlägt die Geschäftsstelle ab 2016 eine Erhöhung der Beiträge um 50 T€ auf 300 T€ vor“, RV-02515, Seite 27, Absatz 2.

Die FDP sieht damit die von ihr mit ihren Antrag verfolgte Linie als nicht ausreichend berücksichtigt an, zumal nicht nachvollziehbar ist, welche Einzelprojekte unterstützt werden. Sie spricht sich außerdem generell für eine gezielte Förderung von Einzelprojekten aus. Die bisherige Erfahrung hat gezeigt, dass die 250.000 Euro allgemeiner Förderung ausreichen. Eine Förderung von Einzelprojekten hat den Vorteil, dass für die SportRegion der Ansporn erhalten bleibt, attraktive Projekte zu entwickeln. Außerdem kann in schlechteren wirtschaftlichen Zeiten die Förderung entsprechend der Finanzlage des Verbandes leichter angepasst werden.

Der Antrag im Wortlaut:

Die Regionalversammlung beschließt mit Wirksamkeit für den Haushalt 2016

1. Der Verband Region Stuttgart stellt im Haushalt 2016 folgende Mittel für die Förderung von Einzelmaßnahmen der SportRegion Stuttgart im Jahr 2016 bereit:
   1. Für das Projekt „Handicap macht Schule“ wird ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro gewährt, um die Fortführung des Projektes im Jahr 2016 zu sichern.
   2. Für eine regionsweite Sportveranstaltung für die Zielgruppe Kinder- und Jugendliche der SportRegion parallel zu den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro wird ein Betrag von 100.000 Euro im Haushalt eingeplant.
   3. Für eine regionsweite Initiative „Sport für Ältere“ wird ein Betrag in Höhe von 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt.
2. Der allgemeine Zuschuss für die SportRegion wird bei dem bisherigen Betrag von 250.000 Euro (inklusive Mitgliedsbeitrag) belassen.